Warum wir die EU beobachten

Wir glauben, dass alle Menschen in der Europäischen Union ihre Grundrechte und Freiheiten einfordern und genießen können sollten. Die EU hat sehr viel Macht und Einfluss auf das, was in unserem Leben passiert, denn die europäischen Regierungen beschließen den Großteil ihrer Gesetze und Richtlinien am liebsten in Brüssel und gemeinsam. Damit haben sie der EU die Zuständigkeit für eine Reihe von Themen übertragen, wie zum Beispiel die Macht, Gesetze und Richtlinien zu erlassen, Regierungen vor Gericht zu bringen und EU-Gelder zu verteilen. Je nach dem, wie diese Befugnisse genutzt werden, können sie hilfreich oder aber schädlich für unsere Rechte sein.

Was bedeutet EU-Beobachtung für uns

Wir drängen die EU, alles zu tun, um unsere Freiheiten zu schützen. Es gibt drei Szenarien, in denen wir Einfluss darauf nehmen, wie die EU ihre Befugnisse nutzt.

Erstens greifen wir ein, um unsere Freiheiten zu schützen, wenn es so aussieht, als ob die EU etwas tun könnte, das unsere Rechte bedroht. Wenn die EU neue Gesetze und Richtlinien erlässt, besteht oft das Risiko, dass sie damit unsere Rechte irgendwie einschränken könnte. Als die EU zum Beispiel neue Regeln zum Schutz des Urheberrechts (copyright) im Internet aufstellte, haben wir uns dafür eingesetzt, dass diese Regeln nicht dazu führen, dass die legitime Meinungsfreiheit beschnitten wird.

Zweitens drängen wir die EU, ihre Macht zu nutzen, um uns zu schützen, wenn wir sehen, dass Regierungen und Unternehmen uns unsere Freiheiten wegnehmen. Dazu gehört auch, dass wir das EU-Recht nutzen, um vor Gericht zu gehen. Zum Beispiel überzeugen wir die EU davon, neue Gesetze zu erlassen, die verhindern, dass korrupte Politiker und zwielichtige Unternehmen Journalisten und Aktivisten einen Maulkorb verpassen.

Und schließlich drängen wir die EU, aktiv zu werden, wenn es so aussieht, als könnte die Gemeinschaft etwas tun, um den Schutz unserer Menschenrechte zu verbessern,. Zum Beispiel hat die EU kürzlich einen Fonds eingerichtet, um Gruppen zu unterstützen, die sich für Rechte und Demokratie einsetzen und einen jährlichen Bericht zur Überwachung des Umgangs der Regierungen mit Menschenrechten eingeführt. Beides geht auf unsere Ideen zurück.