Das Recht auf Vergessenwerden gilt für alle, aber in Italien wird es nicht immer respektiert.

"Die Geschichte kann nicht gelöscht werden", ist das Motto, das italiens Datenschutzbeauftragter Antonello Soro zum Prinzip erhoben hat, als er das Ersuchen eines ehemaligen Terroristen, der Referenzen über ihn aus dem Internet entfernt haben wollte, für haltlos erklärte.

Der Mann, der 2009 aus der Haft entlassen wurde, hatte sich zuerst an Google gewandt und darum ersucht, dass einige URLs und Suchvorschläge entfernt werden, aber keine positive Antwort erhalten. Er stellte dann einen Antrag bei der italienischen Datenschutzbehörde, mit dem Argument, dass er, als freier Bürger, durch Online-Inhalt geschädigt wird.

Verfolgt von der Vergangenheit

Mit der Ablehnung des Antrags des Mannes erklärte die Datenschutzbehörde, dass die Informationen, welche der Mann entfernen lassen wollte und die sich auf außergewöhnlich schwere Straftaten bezogen, in den Richtlinien über das Recht auf Vergessenwerden, die von der Arbeitsgruppe zum Datenschutz in Europa im Jahr 2014 angenommen wurden, als Informationen aufgelistet sind, die nicht gelöscht werden sollen.

Laut der italienischen Datenschutzbehörde handelt es sich dabei in der Tat um Informationen über wichtige Ereignisse, die einige der dunkelsten Seiten der italienischen Geschichte kennzeichnen und nicht aus dem kollektiven Gedächtnis gelöscht werden sollen.

Die Datenschutzbehörde stellte fest, dass sie davon ausgehe, dass es ein öffentliches Interesse daran gibt, Zugriff auf die fraglichen Informationen zu haben und erklärte den Antrag des Klägers zur Entfernung der URL für unbegründet.

Aber wie kann ein ehemaliger Häftling sich voll in der Gesellschaft rehabilitieren, wenn jede Google-Suche über ihn die schlimmsten Details aus seiner Vergangenheit zu Tage fördert?