Was bedeutet Populismus?
Der Begriff Populismus geht auf das lateinische Wort “populus” zurück, was “das Volk” heißt. Unter Populismus versteht man heute einen bestimmten Politikstil. Eine genaue oder einheitliche Definition gibt es allerdings nicht. Im Gegenteil, wird der Begriff als unpräzise und wertgeladen angesehen, da er gerade in öffentlichen Debatten häufig als eine Art “Totschlag Argument” genutzt wird um gegenteilige Meinungen zu untergraben.
Genauso wenig, wie es eine einheitliche Definition gibt, gibt es “den” Populismus. Er wird von unterschiedlichen politischen Lagern genutzt, sei es von links oder rechts, und kann mit anderen weiteren Ideologien aufgeladen werden. Beim Rechtspopulismus sind dies zum Beispiel radikaler Nationalismus und Fremdenfeindlichkeit.
Populismus entsteht häufig in Phasen, in denen es große Veränderungen oder Umbrüche gibt. In Deutschland ist ein gutes Beispiel das Erstarken von populistischen Bewegungen und Parteien wie der Alternative für Deutschland nach dem in 2015 viele vom Krieg fliehende Menschen ins Land kamen.
Was sind die Merkmale des Populismus?
Auch wenn es keine einheitliche Definition von Populismus gibt, so gibt es doch eine Reihe von Merkmalen die ihm zugeschrieben werden.
Populisten berufen sich auf “das Volk”. Dabei betrachten sie die Bevölkerung jedoch als eine Einheit in dem Sinne, dass es keine innergesellschaftlichen Unterschiede gibt. Es gibt für Populisten nur ein Volk und somit nur eine Meinung. Da in ihren Augen nur sie diese Meinung kennen und verstehen, können auch nur sie für die Bedürfnisse des Volkes eintreten.
Das Volk wird dann im Gegensatz zu einem Anderen, häufig “den da oben” gestellt. Die Regierung oder auch die Medien werden als korrupt oder abgehoben dargestellt. Sie hätten jeglichen Bezug zur Bevölkerung verloren.
Außerdem schüren Populisten Angst und Unsicherheit, indem sie hauptsächlich über Negatives berichten. Sie warnen vor angeblichen Gefahren die von bestimmten Bevölkerungsgruppen wie ethnische Minderheiten, Feministinnen, LGBTQI-Personen oder Einwanderer, ausgehen. Sie behaupten, dass andere Akteure, wie politische Parteien und Menschenrechtsaktivisten, unpatriotisch seien und die nationale Kultur zerstören.
Komplexe gesellschaftliche Themen werden extrem vereinfacht und häufig stark emotionalisiert. Durch diese Vereinfachung soll der Eindruck geschaffen werden, dass Probleme von den Populisten besser gelöst werden können als von ihren Konkurrenten oder von “der Elite”.
Ein weiteres Merkmal des Populismus ist, dass es eine oder mehrere charismatische Führungspersonen gibt. Diese soll den Willen “des Volkes” gegen sämtliche Hindernisse durchsetzen und sie vor angeblichen Gefahren schützen, die ihre traditionelle Lebensweise bedrohen.
Populismus-Beispiele: Wie erscheint er im 21. Jahrhundert?
Während der Populismus bereits in der Mitte des 19. Jahrhunderts in Europa entstand, wurde er erst ab dem 21. Jahrhundert politisch wirklich bedeutend. Heute gibt es populistische Parteien in allen 27 EU-Mitgliedsstaaten. Die Erfolge sind zwar nicht überall gleich, aber sie spielen in vielen nationalen Parlamenten, sowie im europäischen Parlament, eine nicht unerhebliche Rolle.
Zumindest in Deutschland ist der populistische Trend inzwischen jedoch wieder rückläufig. Dem Populismusbarometer 2020 der Bertelsmann Stiftung zufolge zeigte in 2018 noch jeder dritte Wähler populistische Einstellungen, in 2020 war es nur noch jeder fünfte. Gleichzeitig darf dabei jedoch nicht unterschätzt werden, dass sich Populisten grade am rechten Rand weiter radikalisieren.
Beispiel 1: Die Alternative für Deutschland:
In Deutschland lässt sich anhand des Beispiels der Alternativen für Deutschland (AfD) zeigen, wie sich populistische Parteien teils weiter radikalisieren.
Bei der Gründung der AfD in 2013 wurde sie vor allem noch als national- und wirtschaftsliberale Partei angesehen, die sich teils rechtspopulistischer Rhetorik bediente. Der Fokus lag auf einem anti-Euro Programm, welches durch die damalige Euro-Krise begünstigt wurde und der Partei erste Erfolge brachte.
Mit der Zeit kam es jedoch zu einer deutlichen Verschiebung nach rechts und dem Erstarken des innerparteilichen national-konservativen Flügels. Im Rahmen der Flüchtlingsdebatte 2015 veränderte sich dann der Fokus der Partei auf das Thema Flucht. Es wurde Stimmung gegen Flüchtende gemacht und der Regierung vorgeworfen gegen das eigene Volk zu handeln.
Dabei nutze die AfD immer wieder bewusst provozierende Aussage (z.B. sagte die damalige Parteivorsitzende Frauke Petry, dass notfalls an der Grenze auf Flüchtende geschossen werden sollte), nur um dann zurück zu rudern, eine angeblich fehlende Meinungsfreiheit anzuprangern und sich selber in eine Opferrolle zu begeben.
Inzwischen ist die Partei soweit nach rechts gerückt, dass sie vom deutschen Verfassungsschutz beobachtet wird.
Beispiel 2: Das Brexit-Referendum 2016
In 2015 versprach der damalige britische Premierminister David Cameron (Conservative Party), dass wenn seine Partei die Wahlen zum Unterhaus gewinnt, er die Rolle von Großbritannien innerhalb der Europäischen Union neu verhandeln wird. Im Anschluss sollten dann die britischen Bürgerinnen und Bürger über den Verbleib in der EU abstimmen.
Was folgte, war ein Wahlkampf zum Referendum, der von Populismus geprägt war. Die UK Independence Party, eine Partei deren Ziel der EU-Austritt war, gelang es Ängste auszunutzen und Stimmung gegen Einwanderung und “Brüssel” (das “Establishment”, also die führende Elite) zu machen. Die Vor- und Nachteile einer EU-Mitgliedschaft wurden nicht diskutiert. Stattdessen wurde suggeriert, dass die Eliten der EU Entscheidungen über nationale Regierungen treffen, denen sich gebeugt werden muss.
Der Wahlkampf war stark emotionalisiert. Komplexe Themen, wie Entscheidungsprozesse innerhalb der EU und Mitgliedsbeiträge wurden extrem vereinfacht. So nutze die Leave-Kampagne einen Bus der dazu aufrief, dass die 350 Millionen Pfund, die jede Woche nach Brüssel gezahlt werden müssten, doch besser für den Nationalen Gesundheitsdienst genutzt werden sollten. Dabei wurde völlig außer Acht gelassen, dass Großbritannien nicht nur Geld an die EU zahlt, sondern auch viel Fördergeld zurückerhalten hat.
Am Ende war die populistische Leave Kampagne, wenn auch knapp, erfolgreich und die britische Bevölkerung stimmte für den Austritt aus der EU.
Beispiel 3: Ungarn und die Fidesz
Innerhalb der Europäischen Union ist mit der ungarischen Fidesz eine rechtspopulistische Partei an der Macht. Ihr Beispiel zeigt eindrücklich, wie sich ein Staat unter der Regierung durch Populisten verändern kann.
Die Politik von Ministerpräsidenten Viktor Orban und der Fidesz Partei ist durch eine ausgeprägten Anti-Eliten Haltung gekennzeichnet, sei es gegen die Europäische Union, den Westen im Allgemeinen oder auch freie Medien. Orban ist ein charismatischer Führer, der es schafft seine Anhängerschaft zu mobilisieren. In seinen Kampagnen schürt er nicht nur Ablehnung gegenüber der EU, sondern auch Ängste vor Zuwanderung und Fremdenfeindlichkeit. Zivilgesellschaftliche Organisationen werden untern anderem als “ausländische Agenten” bezeichnet, die zusammen mit “den Eliten” versuchen würden aus Ungarn ein Einwanderungsland zu machen und so die nationale Identität bedrohen.
Gleichzeitig baute sich Orban den Staat so um, dass für die Opposition schwieriger wurde der populistischen Politik etwas entgegen zu setzen. Die freie Presse wurde geschwächt, Parteifreunde hingegen in wichtige Position großer Medienhäuser gehievt.
Mit der Zeit wurden so demokratische Grundprinzipien unterwandert, der Zustand der ungarischen Demokratie ist sehr kritisch.
Warum passen Demokratie und Populismus nicht zusammen?
Auch wenn ein gemäßigter Populismus nicht automatisch anti-demokratisch ist, so lässt sich ein extremer Populismus wie auch Rechtspopulismus nicht mit den Werten einer freiheitlichen Demokratie vereinbaren.
Um zu erklären warum dies der Fall ist, muss erst ein grundsätzliches Merkmal einer liberalen Demokratie erklärt werden: der Pluralismus. Pluralismus bedeutet, dass innerhalb einer demokratischen Gesellschaft viele Lebensentwürfe, Meinungen, Interessen und Ziele gleichwertig nebeneinander existieren können. Es gibt Achtung und Respekt voreinander und Personen erkennen die Vielfalt der Gesellschaft an. Dies gilt auch für die Politik, denn jeder hat das Recht, dass seine oder ihre Meinung von Politikern und Politikerinnen gehört und beachtet wird.
Populisten erkennen diesen Pluralismus jedoch nicht an. Sie sehen das Volk als eine homogene Masse. Nur bestimmte politische Positionen und Einstellungen werden anerkannt. In extremeren Fällen werden abweichende Meinungen sogar als Verrat angesehen.
In Deutschland ist vor allem Populismus aus dem rechten Spektrum präsent. Dieser nutzt Begriffe wie “Volk” und “Nation” vor allem so, dass gesellschaftliche Minderheiten ausgegrenzt werden.
Die Emotionalisierung von Problemen spiegelt sich auch in der Art und Weise wider, wie Populisten Debatten führen. In Diskussionen werden Beleidigungen genutzt ebenso wie “alternativ Fakten”. Letztere stützen sich hauptsächlich auf Gefühle und eigene Meinungen anstelle von wissenschaftlichen Erkenntnissen. Dies macht eine sachliche Debatte sehr schwierig. Darüber ist das Ziel in einer Demokratie, auf Grundlage von Fakten einen Kompromiss zu erlangen. Ist die Gegenseite aber nichts willens eine solche Einigung zu erzielen, ist dies beinah unmöglich.
Wie bedroht Populismus den Rechtsstaat?
Durch die Unterscheidung von “Wir” gegen “Die da Oben” schüren Populisten Misstrauen in demokratische Organisationen. So erzählen sie ihren Anhängern zum Beispiel, dass Wahlen nicht sicher sind oder das die Regierung und Eliten gegen den Willen des Volkes handeln. Während Kritik an Entscheidungen der Regierung in einer funktionierenden Demokratie erwünscht ist, gehen diese Erzählungen teils über dies hinaus und gefährdet demokratische Prozesse.
Länder wie Polen und Ungarn zeigen, wie populistische Regierungen den Rechtsstaat unterwandern. Um die eigene Macht zu zementieren und Gesetze auch gegen den Einspruch von Verfassungsgerichten durchzusetzen, wurden in Polen unliebsame Richter*innen zum Beispiel früher in Rente geschickt, damit sie dann durch solche ersetzt werden können, die der eigenen Ideologie angehören.
Wie behandelt man Populismus? Was sind die möglichen Lösungen?
“Die” Lösung gegen Populismus gibt es nicht. Manche genutzten Gegenmittel können sogar negative Folgen haben. So versuchen zum Beispiel gemäßigte Parteien populistischen Parteien Wähler abzunehmen, in dem sie sich diesen thematisch annähern. Dies kann jedoch schief gehen. Zum einen bleiben Wähler in solchen Situationen eher beim “Original”, also den Populisten. Zum anderen kann es dazu führen, dass extremere Meinungen normalisiert werden und in die Mitte der Gesellschaft gelangen.
Es gibt allerdings eine Reihe von Strategien, die genutzt werden können um Populisten zu schwächen.
So sollte es vermieden werden, populistische Parteien zu ignorieren. Populistische Parteien könnten sich so in eine Opferrolle begeben, die ihre Position außerhalb der Elite noch weiter bestätigen würde. Vielmehr sollte eine inhaltliche Debatte gesucht werden, um zu zeigen, dass Populisten zwar viel über Probleme reden, tatsächlich aber selber keine adäquaten Lösungen bieten.
Auch mehr Transparenz kann eine mögliche Lösung sein. Sie gibt Bürgerinnen und Bürgern die Gelegenheit zu sehen und zu verstehen, wie eine Regierung handelt und warum bestimmte Entscheidungen getroffen werden. Dabei ist auch ein Dialog zwischen Wähler*innen und Gewählten entscheidend.
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