Technologie & Rechte

Orban in der Trotzphase: "Ungarns ungültiges Referendum über Flüchtlingsquoten ist ein Sieg"

Ungarns Referendum über Flüchtlingsquoten ist am Sonntag gescheitert. Trotz der niedrigen Wahlbeteiligung (43 Prozent, knapp 50 Prozent wären für die Gültigkeit erforderlich) erklärte Premier Viktor Orbán den Sieg,...

by LibertiesEU

Ungarns Referendum über Flüchtlingsquoten ist am Sonntag gescheitert. Trotz der niedrigen Wahlbeteiligung (43 Prozent, knapp 50 Prozent wären für die Gültigkeit erforderlich) erklärte Premier Viktor Orbán den Sieg, weil 98 Prozent für die Formulierung der Regierung gestimmt hätten. Dabei ignorierte er die öffentliche Empörung gegen die ausländerfeindliche Kampagne. Mehrere Parteien, Organisationen und Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens hatten die Menschen aufgerufen, die extrem populistisch aufgezogene Abstimmung zu boykottieren. Tatsächlich geht es um die Aufnahme von 1294 Menschen.

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