Technologie & Rechte

Niederlande wollen Diskriminierung mit Twitter und Facebook bekämpfen

Der niederländische Minister für Arbeit und Soziales, Lodewijk Asscher (PvdA), hat vor, Facebook und Twitter zu einem Expertentreffen einzuladen, um gemeinsam Wege zu erarbeiten, Diskriminierung und Hass effektiver zu...

by Nederlands Juristen Comité voor de Mensenrechten
Image: Charis Tsevis - Flickr/CC content

Der niederländische Minister für Arbeit und Soziales, Lodewijk Asscher (PvdA), hat vor, Facebook und Twitter zu einem Expertentreffen einzuladen, um gemeinsam Wege zu erarbeiten, Diskriminierung und Hass effektiver zu bekämpfen. Dabei gehe es nicht darum, das Recht auf freie Meinungsäußerung zu beschränken, dessen Grenzen seien gesetzlich geregelt. Der Koalitionspartner VVD (Liberale) lehnt den PvdA Vorschlag ab. "Das Parlament will seine Plicht durch die Erstellung von Aktionsplänen erfüllen, das muss aber aus der Gesellschaft kommen”, sagte die Parlamentarierin Tamara van Ark (VVD).

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