Seit 2015 gab es in Kroatien mehr als 75 Angriffe auf Journalisten.

Bei dem jüngsten Angriff sägte jemand zwei Schrauben am rechten Vorderrad des Wagens von Saša Leković, dem Präsidenten der Kroatischen Journalistenvereinigung (HND), was zur Folge hatte, dass diese während der Fahrt auf der Autobahn brachen.

Das Human Rights House Zagreb verurteilt den Angriff auf Saša Leković aufs schärfste. Besonders besorgniserregend ist dabei, dass das Ziel des jüngsten Angriffs offensichtlich war, Leković körperlich zu verletzen.

Alarmierende Tendenz der Angriffe

Unter Berücksichtigung der Schwere der Situation forderte Human Rights House eine dringende und sofortige Reaktion von Polizei und Staatsanwaltschaft. Jeder Angriff, vor allem körperliche Angriffe auf Journalisten, muss sofort und gründlich untersucht werden und die Täter müssen vor Gericht gestellt werden.

Die Organisation betont, dass dies leider kein Einzelfall ist, sondern vielmehr die Fortsetzung einer alarmierenden Tendenz von Angriffen auf Journalisten und andere Medienschaffende. Human Rights House hat im Zuge der regelmäßigen Überwachung von Ereignissen im Zusammenhang mit Verletzungen von Medienrechten und Freiheiten in den Jahren 2015 und 2016 insgesamt 75 Fälle von körperlichen und verbalen Angriffen, Bedrohungen und unter Druck setzen registriert.

Nils Muižnieks, der Kommissar für Menschenrechte des Europarates, sprach während seines Besuchs in Kroatien im Frühjahr diese ernste Situation an. Er warnte, dass Angriffe auf Journalisten besonders ernst genommen werden müssen und dass alle staatlichen Institutionen eine klare und starke Botschaft über die Unannehmbarkeit eines solchen Verhaltens in einer demokratischen Gesellschaft senden müssen.

Kroatien muss mehr tun

Leider muss Human Rights House unter Berücksichtigung der jüngsten Beispiele, wie etwa der Bedrohung des Journalisten Goran Borković und der Redaktion von Forum.tm, feststellen, dass die kroatischen Institutionen, insbesondere die Polizei und die Staatsanwaltschaft, dieses Thema nicht ernst nehmen.

Gemäß Artikel 10 der Europäischen Menschenrechtskonvention ist Kroatien dafür verantwortlich, alle aktiven Maßnahmen zu treffen, um ein Umfeld für die freie Meinungsäußerung zu schaffen und zu gewährleisten.

Dies bedeutet zwangsläufig den Schutz von Journalisten gegen Angriffe, wie sie in der Empfehlung des Ministerkomitees des Europarates zum Schutz des Journalismus und der Sicherheit von Journalisten und anderen Medienangestellten weiter hervorgehoben wird.