Technologie & Rechte

Freispruch im "Glorifizierung des Terrorismus" Prozess in Spanien

Wie bereits berichtet, gehen spanische Behörden mit dem Straftatbestand "Verteidigung des Terrorismus" gegen Nutzer sozialer Netzwerke vor. Ein herausragender Fall betrifft dabei den Sänger César Strawberry, dem...

by Rights International Spain
(Image: Quinn Dombrowski)

Wie bereits berichtet, gehen spanische Behörden mit dem Straftatbestand "Verteidigung des Terrorismus" gegen Nutzer sozialer Netzwerke vor. Ein herausragender Fall betrifft dabei den Sänger César Strawberry, dem vorgeworfen wird, mehrere gegen spanische Politiker gerichtete beleidigende Tweets, einschließlich Todeswünschen, geteilt zu haben. Spaniens höchstes Gericht hat ihn jetzt jedoch freigesprochen, die Nachrichten gäben "eine kritische Stimmung zur sozialen und politischen Realität" wieder, seien "friedlich und ausschließlich kulturell" und fielen daher unter die Meinungsfreiheit.

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