Nach dem Wahlsieg über seine Gegnerin Marine Le Pen ist Emmanuel Macron der neue Präsident der Französischen Republik. Aber was sind seine Positionen und Vorschläge, wenn es um wichtige Menschenrechtsfragen geht?
• Italian Coalition for Civil Liberties and Rights
Der Außenminister von Litauen kündigte am 17. Mai an, sein Land habe zwei Männern aus Tschetschenien wegen Verfolgung aufgrund ihrer sexuellen Orientierung Visa erteilt.
Die Europäische Kommission hat ihren Jahresbericht über die Anwendung der Charta der Grundrechte der Europäischen Union veröffentlicht. Der am 18. Mai veröffentlichte Bericht gibt Einblick in die von der EU im Jahr...
• Nederlands Juristen Comité voor de Mensenrechten
Der Vizepräsident der EU-Kommission, Frans Timmermans, sagt: "Polen sollte eine Führungsrolle in Europa haben", aber dafür muss es mit der EU zusammenarbeiten. Seine Kommentare aus einem Interview mit Gazeta Wyborcza...
Am 31. Mai beginnt in Brüssel der Prozeß gegen die "sechs Helden", die sich auf einem Flug nach Afrika für einen Mann eingesetzt haben, den die Polizei gewaltsam nach Kamerun deportieren wollte.
Unter dem Vorwand, Terrorismus und Kriminalität bekämpfen zu wollen, hat Theo Francken, der belgische Staatssekretär für Asyl und Migration bei einer Sondersitzung des Ministerrates angekündigt, drei zusätzliche...
Der holländische Königin Willem-Alexander hat in einem Interview mit der italienischen Zeitung La Repubblica erklärt, er sei stolz, dass alle 65.000 Flüchtlinge und Migranten, die 2015 in die Niederlande kamen, ein...
• Nederlands Juristen Comité voor de Mensenrechten
Menschen, die zu Opfern von Menschenhandel, Sklaverei und häuslicher Knechtschaft geworden sind, werden nicht angemessen Unterstützt, warnt ein Bericht des britischen Arbeits- und Rentenausschusses. Hunderte von...
Endlich fügt der italienische Senat das Verbrechen der Folter dem Strafgesetzbuch des Landes hinzu, aber das neue Gesetz erfüllt weder die Erwartungen von Menschenrechtsgruppen noch die Anforderungen der UNO.
• Italian Coalition for Civil Liberties and Rights
Belgiens Repräsentantenhaus wird am 24. Mai über eine Änderung des Gesetzes über die Geschlechtsumwandlung von 2007 abstimmen. Diese neue Version des Gesetzes soll die Anforderungen erleichtern, die erfüllen werden...