In Italien nehmen rassistische und fremdenfeindliche Übergriffe zu

Die kontinuierliche Zunahme rassistischer und fremdenfeindlicher Angriffe in Italien hält der gegen Einwanderer und Ausländer gerichteten Regierungspolitik einen Spiegel vor. UN-Menschenrechtsexperten verurteilen Verleumdungskampagnen gegen zivilgesellschaftliche Gruppen, die Migranten im Mittelmeer retten, und sprechen sich gegen die Kriminalisierung der Arbeit von Menschen, die Migrantenrechte verteidigen, aus.

Neues Gesetz entzieht Migranten den humanitären Schutz

Das jüngst erlassene Einwanderungs- und Sicherheitsgesetz verschärft die Vorschriften zur Einwanderung. Das Gesetz umfasst Maßnahmen, die den humanitären Schutz von Migranten beseitigen und Asylbewerbern den Zugang zu Aufnahmezentren verwehren, wodurch die Gefahr der sozialen Ausgrenzung wächst. Die Auswirkungen dieser Maßnahmen auf das Leben der Migranten sind beunruhigend.

Die italienische Regierung hat es den Schiffen von NRO fast unmöglich gemacht, weiterhin im Mittelmeer Migranten zu retten. Mit dem Rückgang der Anlandungen nehmen die Todesfälle und das Verschwinden von Menschen, die versuchen, das Mittelmeer zu überqueren, zu.

UN zeigt sich beunruhigt über Angriffe und Ausbeutung

Eine Gruppe von UN-Sonderberichterstattern sagte, dass die Rechte von Migranten durch eine in Italien verbreitete Atmosphäre des Hasses und der Diskriminierung, gefährdet seien. "Die Entfernung von Schutzmaßnahmen von potenziell Tausenden von Migranten und die Einschränkung der Möglichkeit, ihren Aufenthalt in Italien zu regularisieren, wird ihre Anfälligkeit für Angriffe und Ausbeutung erhöhen", so UN-Experten. Es steht außer Frage, dass Italien aufgrund der mangelnden Solidarität der anderen europäischen Länder mit ernsthaften Herausforderungen konfrontiert war, aber eine integrative Politik würde nicht nur den Migranten, sonder auch dem italienischen Volk zugute kommen.

die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte Michelle Bachelet kündigte an, Experten nach Italien zu entsenden, um die signifikante Zunahme von Gewalt und Rassismus gegen Migranten, Menschen afrikanischer Herkunft und Roma zu bewerten. Sie sagte auch, dass die italienischen Behörden den entsprechenden nationalen und europäischen Rechtsrahmen umsetzen und das notwendige Feedback zu Hassverbrechen und Hassrede geben sollten.