Organisationen der Zivilgesellschaft aus Kroatien (CROSOL), Ungarn (HAND), Lettland (LAPAS) und Slowenien (SLOGA) haben eine europaweite Internet-Kampagne gegen den Aufstieg der illiberalen Demokratien in Europa gestartet.
Die Kampagne mit dem Titel "More Democracy for More Europe" ("Mehr Demokratie für mehr Europa") ist eine Reaktion auf die illiberalen Tendenzen, die heutzutage in Osteuropa vorherrschen und zielt darauf ab, die Bürger dieser Länder zu ermutigen, sich weiterhin für Menschenrechte, liberale Demokratie und Rechtsstaatlichkeit einzusetzen.
Graffiti der kranken Demokratie
Graffiti-Künstler aus vier Ländern wurden gebeten, die Tendenzen der illiberalen Demokratie (der kranken Demokratie) durch Gemälde auf öffentlich zugänglichen Wänden in ihren jeweiligen Ländern zu visualisieren. Das Ergebnis ihrer Arbeit ist in diesem Video zu sehen.
Das Phänomen der illiberalen Demokratien reduziert den Begriff der Demokratie auf ein bloßes Mehrparteiensystem, während gleichzeitig versucht wird, alle übrigen grundlegenden Komponenten, die für ein angemessenes Funktionieren einer demokratischen, pluralistischen Gesellschaft erforderlich sind, zu unterdrücken oder institutionell zu marginalisieren. In diesem Sinne greifen die politischen Führer der so genannten illiberalen Demokratien die Menschenrechte direkt an - insbesondere das Recht auf Versammlungs-, Vereinigungs- und Meinungsfreiheit.
Demokratie und Rechte
Betroffen sind kritische zivilgesellschaftliche Organisationen, unabhängige Medien sowie unabhängige Justizbehörden und andere, für den Schutz der Menschenrechte und das Funktionieren der Demokratie zuständige, Institutionen. Dieses Phänomen ist außerhalb der EU wohlbekannt, aber in den letzten Jahren hat es angefangen, sich auch innerhalb der Grenzen der EU auszubreiten.
Mit dieser Kampagne wollen wir in den osteuropäischen Staaten eine Gegenbotschaft verbreiten. Wir glauben, dass illiberale Demokratien, im englischen Sinn des Wortes "ill", 'kranke' Demokratien sind. Wir sind auch der Meinung, dass Europa die Demokratie gleichzeitig verändern und annehmen muss, indem es einen stärkeren Schutz für alle Werte der Menschenrechte bietet, von den bürgerlichen und politischen bis hin zu den sozialen und wirtschaftlichen Rechten. Wir wollen in Gesellschaften leben, in denen liberale Rechte die sozioökonomischen Rechte nicht an den Rand drängen, und umgekehrt.
