Technologie & Rechte

Großbritannien erwägt 'Magnitsky' Gesetz gegen Menschenrechtsverletzer

Ein dem Magnitsky-Gesetz der Vereinigten Staaten ähnelndes Gesetz, welches den Gerichten erlaubt, gegen russische Beamte Visa-Verbote und ein Einfrieren der Vermögenswerte zu verhängen, wird im Vereinigten Königreich...

by LibertiesEU

Ein dem Magnitsky-Gesetz der Vereinigten Staaten ähnelndes Gesetz, welches den Gerichten erlaubt, gegen russische Beamte Visa-Verbote und ein Einfrieren der Vermögenswerte zu verhängen, wird im Vereinigten Königreich erörtert. Das US-Gesetz wurde nach dem russischen Anwalt Sergei Magnitsky benannt, der angeblich 2009 in russischen Gefängnissen zu Tode gefoltert wurde, nachdem er fast ein Jahr ohne Verhandlung festgehalten wurde. Genau wie in den USA könnte das Gesetz gegen Personen angewandt werden, die wegen Menschenrechtsverletzungen angeklagt sind.

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