Unser Online-Sphere wird derzeit von einigen wenigen großen Online-Plattformen kontrolliert. Diese nehmen nicht nur wirtschaftlich die Rolle eines Torwächters ein, sie fungieren auch als Torwächter der Grundrechte der Nutzer. Aber die Europäische Kommission ist in der Lage, dafür zu sorgen, dass sie unsere Grundrechte respektieren müssen.

Deshalb hat sie eine öffentliche Konsultation eingeleitet, um die Regulierungsinstrumente zur Bewältigung der Herausforderungen, die große Online-Plattformen mit sich bringen, zu überprüfen. Zusammen mit anderen Menschenrechts- und Digitalrechtsorganisationen hat Liberties der Kommission eine gemeinsame Erklärung vorgelegt.

Die Geschäftsmodelle und Dienstleistungsbedingungen der Technologiegiganten definieren die Rechte ihrer Nutzer in den Bereichen Privatsphäre, Datenschutz und Meinungsfreiheit. Ihre Geschäftsmodelle zum Sammeln von Daten sowie ihre Praktiken zur Kuratierung und Verbreitung von Inhalten prägen unsere Denkweise, bestimmen, an welcher Art von Debatten wir teilnehmen und beeinflussen sogar die Art und Weise, wie wir wählen.

Das Verhalten dieser Plattformen und ihre Auswirkungen auf die Grundrechte sind eine große Herausforderung für die EU. Die Kommission sollte ihre Gesetzgebungsbefugnisse nutzen, um Regeln festzulegen, die eine demokratische, faire, innovative und grundrechtsorientierte digitale Gesellschaft in der EU entstehen lassen.

Bitte lies unsere Analyse.