Der 48-Jaehrige Mann aus Haren wurde vom Landgericht Oost-Brabant zu 80 Sozialstunden verurteilt. Er wurde der Volksverhetzung für schuldig befunden, weil er eine Gruppe beleidigt und zu Diskriminierung und Gewalt aufgerufen hat.

Zwischen Oktober und Dezember 2015 hatte der Mann eine Reihe von Nachrichten auf Facebook veröffentlicht. Nachdem über das Internet Dispute Reporting Center ein Bericht eingereicht worden war, untersuchte die Polizei Im Mai 2017 die Beiträge und ihre Herkunft. Der Autor konnte schnell ermittelt werden und Facebook hat die Beiträge 2017 entfernt.

Kein Beitrag zur gesellschaftlichen Debatte

Der Angeklagte hat gestanden, die Nachrichten gepostet zu haben und hinter deren Inhalt zu stehen. In den Posts rief er andere Niederländer auf, sich "zu bewaffnen" und benutzte Ausdrücke wie "vernichten" und "verbrennen" in Bezug auf Muslime und Schwarze. Dadurch machte er sich der Volksverhetzung und der Beleidigung einer Gruppe von Menschen schuldig. Nach Ansicht des Richters lagen auch ausreichend Beweise dafür vor, dass der Verdächtige zu Diskriminierung und Gewalt angestachelt hat. Seine Beiträge waren etwa anderthalb Jahre lang für alle sichtbar.

Nach Ansicht des Richters weist nichts darauf hin, dass der Angeklagte mit seinen Beiträgen zur gesellschaftlichen Debatte über den Migrantenstrom beigetragen hätte und er verweist auf die Wortwahl des Verdächtigen, die "der Phantasie nichts überlässt".