Die belgische Zeitung La Libre Belgique veröffentlichte am vergangenen Montag einen Artikel überdie Situation von Arbeitslosen, die große Schwierigkeiten bei der Arbeitssuche haben.

Der Artikel erzählt unter anderem die Geschichte von Étienne, die einen guten Einblick bietet in die Situation von vielen Arbeitslosen mit reduzierter Arbeitsfähigkeit, die gezwungen sind, die Versicherung zu verlassen, weil sie am Ende des vorgesehenen Weges zur Beschäftigung angelangt sind.

Ungenaue Anleitung

Geschichten wie diese und die anhaltende Verschärfung des Versicherungssystems sind für die belgische League des Droits de l‘Homme (LDH) von großer Bedeutung, denn sie hat bereits bei der Schaffung der Kategorie "MMPP" wiederholt Alarm geschlagen. Diese Kategorie bezieht sich auf jede arbeitslose Person, bei der ein "medizinisches, psychisches, psychologisches und / oder psychiatrisches" Problem diagnostiziert wurde.

Selbst wenn die Kategorie manchmal reale Probleme anspricht, so hat sie doch auch eine gefährliche stigmatisierende Wirkung auf diese spezifischen Arbeitslosen. Bei Einführung dieser Kategorie war zudem unklar welche Art von Hilfe diesen Arbeitslosen angeboten werden kann.

Vor einigen Jahren gab es einen Streit zwischen Politikern und Wirtschaftsführern über zwei gegensätzliche Herangehensweisen: eine als unproduktiv angesehene "Reservearmee" von Arbeitslosen sollten von der ONEm (Der belgischen Arbeitsagentur) sanktioniert und von Arbeitslosenunterstützung ausgeschlossen werden; Oder Unterstützung und Beratung für diejenigen, die unter einer Behinderung leiden, die eine Arbeitsunfähigkeit zur Folge hat, mit dem Ziel einer professionellen Rehabilitation. Die Behörden scheinen die erste Option favorisiert zu haben.

Verpatzte Reformen

Die Reformen der Regierung bezüglich der Maßnahmen zur Aktivierung von Arbeitslosen mit reduzierter Arbeitsfähigkeit machen es unmöglich, deren sozialen Abstieg zu verhindern. In den vergangenen Jahren haben die Reformen, die auf dem Gebiet der Arbeitslosenversicherung durchgeführt wurden, eine Anzahl dieser Arbeitslosen dazu veranlasst, auf die Systeme der medizinischen Versorgung und der Krankenversicherung zurückzugreifen und im Falle einer Ablehnung auf die Sozialversicherungssysteme.

Da die Regierung erwägt, einen öffentlichen Dienst auf dem Gebiet der Arbeitslosenversicherung einzurichten, wie dies bereits in Bezug auf das Recht auf soziale Eingliederung geschehen ist, schlägt LDH vor, dass sie die Gesamtkohärenz der bestehenden Reformen hinsichtlich des Systems der sozialen Sicherheit neu abwägen und überdenken sollte.

LDH weist auch auf die Rolle hin, die sie im Schutz des Grundrechts auf soziale Sicherheit spielt und erinnert die Regierung daran, dass der beste Weg, dieses Ziel zu erreichen darin besteht, ein starkes Versicherungssystem zu fördern.